Beschlüsse in Stadtsenat und Gemeinderat vom 29. April

In ihren Sitzungen am 29. April 2024 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst:


Stadtsenat
Ausbau und Adaptierung von LUP-Haltstellen
An den LUP-Haltestellen in der Bimbo Binder-Promenade, am E-Werk-Weg, in der Anton Kleiß-Gasse und am Johannesplatz sollen bauliche Maßnahmen zur Herstellung bzw. Adaptierung von Randhaltestellen erfolgen. Ferner sollen Fundamente für die Errichtung von Buswartehäusern am Johannesplatz hergestellt werden. Den Auftrag mit einer Gesamtsumme von 140.000 Euro brutto erhält die Die Firma Held &amp; Francke.
Gehsteiginstandsetzung
Der nordseitige Gehsteig der Waldstraße (zwischen der Kleiststraße und der Herderstraße) sowie der Gehsteig der südlichen Kleiststraße (zwischen der Goethestraße und der Waldstraße) werden vollflächig instandgesetzt. Der Auftrag in der Höhe von 60.000 Euro brutto ergeht an die Firma Held &amp; Francke.
Ankauf von LUP-Wartehäusern
In den vergangenen Jahren wurden bereits 24 Wartehäuser des Modells Regio 210 von der Firma mmcité angekauft, welche hinsichtlich Funktionalität, Qualität und Design überzeugen konnten In diesem Jahr werden weitere sieben Wartehäuser in drei unterschiedlichen Größen angekauft.
Zwei Seitenwände aus Glas bringen bieten Schutz vor Wind und Regen. Eine Sitzbank aus Massivholzlamellen sorgt für Komfort. Verwendet wird dafür Thermoholz aus heimischer Produktion, was eine lange Lebensdauer garantiert. Auf der Rückwand wird das LUP-Logo in Siebdruckverfahren angebracht. Die Seitenflächen und das Dach werden mit Längsornamenten bedruckt, welche von der tschechischen Ornithologischen Gesellschaft entwickelt wurden. Die Kosten für die sieben Wartehäuser belaufen sich auf rund 88.500 Euro.
Nutzungsvereinbarung mit Mittelschulgemeinde für Buswartehaus
Im Zuge des Umbaus der Johann-Gasser-Straße soll im Bereich der Dr.-Theodor-Körner-Schulen ein Buswartehaus errichtet werden. Das betreffende Grundstück befindet sich im Besitz der Mittelschulgemeinde St. Pölten, mit der nun eine Nutzungsvereinbarung abgeschlossen wird.
Subvention für Haus der Frau
Dem Haus der Frau wird eine Subvention in der Höhe von 15.000 Euro für das Jahr 2024 zur teilweisen Abdeckung der Nacht-, Wochenend- und Feiertagsdienste gewährt.
Das Haus der Frau nimmt bedrohte Frauen und Kinder auf, um ihnen Schutz vor Gewalt zu bieten und ihnen den Weg in eine gewaltfreie, selbstbestimmte Zukunft zu ermöglichen. Sozialarbeiterinnen bieten während des gesamten Aufenthalts Unterstützung in den Bereichen Gesundheit, Recht, Aufenthalt, Arbeit, Ausbildung und Wohnen. Sozialpädagoginnen unterstützen bei der Verarbeitung der Gewalterfahrung, Vermittlung von therapeutischer Hilfe, Suche nach geeigneter Kinderbetreuung bzw. Schulen und Vermittlung von Lerninhalten und Fördermaßnahmen.
Durchführung des St. Pöltner Festivals Jazz im Hof
Viola Falb wird mit der künstlerischen Leitung des Jazz im Hof Festivals St. Pölten in den Jahren 2024 bis 2028 beauftragt. Für die Durchführung des Festivals sind Gesamtausgaben von 50.000 Euro veranschlagt.
Das nunmehr 15. Jazz im Hof Festival findet heuer in der Zeit von 22. bis 25. August im Innenhof des Stadtmuseums (bei Schlechtwetter im Freiraum) statt. Internationale und nationale Jazzmusiker:innen der Extraklasse sorgen mit ihren Programmen an drei Spielabenden für entfesselte Konzerte.
Subvention für „Jeunesse - Musikalische Jugend Österreichs"
Die „Jeunesse - Musikalische Jugend Österreichs" erhält für ihre Tätigkeit im Jahr 2024 eine Subvention in der Höhe von 15.000 Euro.
Jeunesse ist ein führender Musikveranstalter des Landes. Das breit gefächerte Programm umfasst u.a. die Genres Klassik, Weltmusik, zeitgenössische Musik, Urban Jazz und avancierten Pop sowie ein umfangreiches Kinder- und Jugendprogramm. Ein Focus richtet sich vor allem auf ein junges Publikum sowie die Förderung junger Künstler:innen, denen am Beginn ihrer Karriere österreichweit professionelle Auftrittsgelegenheiten sowie weiterführende Erfahrungen ermöglicht werden.
Förderung für Filmprojekt
Die „Kreativlösung Filmproduktions GmbH“ produziert einen Film zum Thema „Nichts als Schule", der Nachrichten aus dem Schauplatz Schulwelt vermitteln soll. Es handelt sich um ein Schüler:innenprojekt in Kooperation mit der Neuen Mittelschule Viehofen im Rahmen der Tangente. Vor und hinter der Kamera entsteht ein Film gemeinsam mit Schüler:innen, Lehrer:innen und der Filmcrew - ein zeitgeschichtliches Dokument über die Schulwelt heute aus Sicht der Schüler:innen. Zur Umsetzung dieser Produktion wird eine Förderung in der Höhe von 15.000 Euro gewährt.
Institut für jüdische Geschichte: Subvention und Mitgliedsbeitrag
Dem Institut für jüdische Geschichte Österreichs wird für seine wissenschaftliche Tätigkeit im Jahr 2024 ein Mitgliedsbeitrag von 10.000 Euro gewährt. Weiters wird für das Nachkommentreffen im September eine außerordentliche Subvention in der Höhe von 10.000 Euro gewährt.
Subvention für Museum am Dom
Das Museum am Dom erhält für die Jahresausstellung „Schädelkult &amp; Stiftstumult. 1.000 Jahre Hippolytkloster", die Ausstellung im ehemaligen Luftschutzkeller der Diözese sowie die Wiedereröffnung der seit 2019 geschlossenen Dauerausstellung eine Subvention in der Höhe von 10.000 Euro.
Subvention für den Verein Glanzstücke
Der Verein "GLANZ.STÜCKE — Verein zur Förderung von Kunst und Kultur für junges Publikum" erhält für die Produktion und Aufführung von Bilderbuchkinoprojekten zum Thema „Helle Köpfe", die mit Gesamtkosten von 42.675 Euro kalkuliert sind, eine Subvention in der Höhe von 7.000 Euro.
Aufbau eines Kreativtherapie-Zentrums
Die Leitung des Instituts für Kunsttherapie in Österreich erhält für den Aufbau und den laufenden Betrieb des Zentrums "stp*Kreativtherapie.Iife" eine Subvention in der Höhe von 6.000 Euro.
Das Institut für Kunsttherapie in Österreich (IKT) wurde 2012 als Verein gegründet und verfolgt den Zweck, die öffentliche Anerkennung des Berufsbildes „Kunsttherapie/Mal- und Gestaltungstherapie" zu erlangen.Mit dem Zentrum welches seit Oktober 2023 in der Kremser Landstraße aktiv ist, möchte das IKT St. Pölten als Pionierstadt für Creative Health etablieren, wobei man sich von der Reparaturmedizin hin zu Vorsorge und Prävention bewegen will und beabsichtigt, die psychosoziale Gesundheit ins Blickfeld zu rücken und Kreativität als Faktor in der modernen Gesundheitsförderung zu etablieren.
Förderung für den Musikverein 1837
Der Musikverein 1837 ist der älteste Musikverein der Stadt. Der Musikverein bekommt für seine Jahrestätigkeit, insbesondere für das Festwochenkonzert in der Jahnturnhalle, die Gestaltung der Erntedankmesse sowie der Adventkonzerte in der Franziskanerkirche und im Dom eine Förderung in Höhe von 6.000 Euro.
Subvention für das Ost-West-Musikfest
Das Ost-West Musikfest erhält für die Ausrichtung der in St. Pölten stattfindenden Konzerte des Musikfestes und für die Durchführung von Meisterkursen in der Musikschule in der Zeit von 14. April bis 1. Oktober eine Subvention in der Höhe von 4.400 Euro. Darüber hinaus wird der Festivalleitung von 23. Juli bis 2. August die Musikschule unentgeltlich, wofür jedoch eine Pauschalbewertung von 5.000 Euro anzunehmen ist, zur Verfügung gestellt.
Gemeinderat
Aussetzung Parkabgabe rund um Ratzersdorfer und Viehofner Seen
Das Gebiet um die Viehofner Seen und den Ratzersdorfer See ist nicht nur ein beliebtes Naherholungsgebiet, sondern wird auch für zahlreiche Veranstaltungen genutzt.
Um die von Mai bis Ende August geplanten Sport- und Kulturevents zu unterstützen, wird die Gebührenpflicht an folgenden Tagen und Parkbereichen aufgehoben: Mittwoch, 22. Mai bis Montag, 27. Mai 2024 — Firmen- und Funtriathlon/Challenge (alle gebührenpflichtigen Parkplätze); Samstag, 20. Juli 2024 — AK Splash Hard (Parkplatz Ratzersdorfer See); Freitag, 26. Juli bis Samstag, 27. Juli 2024 — Konzert musik.stp und Summer Blues Festival (Parkplatz Ratzersdorfer See von 14 bis 20 Uhr).
Output Management
Im Jahr 2023 wurden insgesamt 2,6 Millionen Seiten in den einzelnen Dienststellen des Magistrats ausgedruckt. Mit dem Projekt „Output Management Magistrat St. Pölten" soll die Hauptlast der Ausdrucke von den einzelnen Arbeitsplatzdruckern oder Abteilungsdruckern noch mehr in das interne Print- und Copycenter verlagert werden, weil dort kostengünstiger, rascher und automationsunterstützt produziert werden kann. Damit soll auch ein Ansteigen des Papierverbrauchs hintangehalten werden und die notwendigen Serviceintervalle für die zahlreichen Drucker in der Verwaltung verlängert und damit Kosten gespart werden.
Für die Umsetzung werden eine Produkt-Lizenz (OL-Planet Press Connect Professional) zum Preis von 23,732,30 Euro netto, Guthabenpunkte für 400.000 Hybridmail zum Preis von 4.000 Euro netto und 15 Tage Workshops für die Implementierung zum Gesamtpreis von 21.600 Euro netto sowie ein Wartungs- und Supportvertrag zum Preis von 587 Euro netto monatlich beschlossen.
PV-Anlage für die Fachhochschule
Die Firma Sunvolt Montage GmbH wird mit der Planung, Errichtung, Lieferung und Montage einer Photovoltaik-Anlage für die Fachhochschule beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf rund 508.500 Euro brutto.
Sanierung P&amp;R Hermann Winger Gasse
Im Parkhaus in der Hermann Winger Gasse werden, als 9. Abschnitt der Gesamtsanierung, im 2. Kellergeschoss des westlichen Teils des Parkdecks sämtliche Entwässerungsrigole, Abläufe und Dehnfugen erneuert sowie eine Betonsanierung durchgeführt. Der Tausch der Notleuchten und Zentralbatterieanlage für die Sicherheitsbeleuchtung ist ebenfalls erforderlich. Des Weiteren werden Brandschutztüren in den Stiegenhäusern getauscht.
Mit der Durchführung der Baumeisterarbeiten wird die Firma Bauschutz GmbH &amp; Co KG, mit dem Tausch der Notleuchten und der Zentralbatterieanlage wird die Firma Klenk &amp; Meder GmbH und mit dem Tausch der Brandschutztüren wird die Firma Kranawetter &amp; Heiß beauftragt. Die Gesamtkosten betragen 700.000 Euro brutto.
Neuanlage Spielplatz Pottenbrunn
In Pottenbrunn soll an der Kreuzung Robert Stolz-Straße - Ferdinand-Novak-Gasse ein neuer Spielplatz angelegt werden. Der Spielplatz wurde von von der Dorferneuerung beim Land NÖ geplant und mit Schüler:innen der ÖKO-Mittelschule Pottenbrunn ausgearbeitet. Der Spielplatz wird mit einer Nestschaukel, Kletterkombi, Balanciermöglichkeit, Sandspielanlage und einer Rutsche ausgestattet.
Die Firma HWZ Wallner wird beauftragt, die Spielgeräte anzuschaffen, die Summe beläuft sich auf 68.600 Euro brutto. Für die Baggerarbeiten und den notwendigen Fallschutz wurde die Firma Franz Spring beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf 10.000 Euro brutto.
Entsorgungskosten Aushubmaterial
Die Entsorgung des Straßenaufbruchs bzw. des Bodenaushubs im Zuge der Bauarbeiten zur Erneuerung der Hans Schickelgruber-Straße, der Ausstellungstraße und abschnittsweise der Johann-Gasser-Straße erfolgt auf eine Reststoffdeponie. Die Deponiekosten belaufen sich auf 250.000 Euro brutto.
Neugestaltung der Grillparzerstraße von der Tagesordnung genommen
Die öffentliche Verkehrsfläche der Grillparzerstraße, zwischen dem Kieneggerweg und der Josefstraße sowie der südliche Abschnitt der Maria-Theresia-Straße, sollte antragsgemäß umgebaut und neu gestaltet werden. An der Ostseite der Josefstraße, unmittelbar nördlich der Grillparzerstraße wären öffentliche Parkflächen vorgesehen gewesen.
Dieser Tagesordnungspunkt wurde auf Wunsch von Eltern, Kindern und der Schulgemeinschaft von Bürgermeister Matthias Stadler von der Tagesordnung gestrichen. Somit erfolgt keine bauliche Umgestaltung der Grillparzer Straße, die Verkehrsberuhigung für den neuen Grillparzer Musik- und Kunstschulcampus findet damit ohne bauliche Maßnahmen statt.
Diverse Straßenbauarbeiten
Die Fahrbahn der westlichen Anzengruberstraße von der Eiselsbergstraße in Richtung Osten soll instandgesetzt werden.
Der westliche Abschnitt der Bleibtreugasse soll asphaltiert werden, beidseits soll außerdem eine geschotterte Bankette hergestellt werden.
Der Hungerfeldweg zwischen dem Löwenzahnweg und der Seidelstraße soll durch eine 5 m breite Fahrbahn und beidseits geschotterter Bankette erneuert werden.
Die Morgensternstraße soll zwischen der Robert Blum-Straße und der Freiligrathstraße vollflächig instandgesetzt werden.
Der komplette Straßenquerschnitt der Petzoldstraße soll von der Leinpaumgasse bis zur Hacklgasse sowie die Hacklgasse von der Petzoldstraße bis zur Feßlerstraße instandgesetzt werden. Dabei werden auch die Straßenentwässerung und Straßenbeleuchtung adaptiert.
Die Fahrbahn der südlichen Possannerstraße soll von der Schrammgasse in Richtung Norden durch den Einbau erstbefestigt werden.
Die Reinhold Schneider-Gasse, die nördliche Kreuzfeldstraße, die westliche Hildebrandtstraße sowie die östliche Brechtgasse sollen abschnittsweise entlang den kürzlich bebauten angrenzenden Baugrundstücken erstbefestigt werden.
Die Werner von Siemens-Straße soll unmittelbar westlich der Stattersdorfer Hauptstraße durch eine mittenliegende, asphaltierte Fahrbahn und beidseits geschotterte Bankette instandgesetzt werden.
Die Firma Held &amp; Francke hat jeweils das Billigstoffert gelegt und soll daher die Arbeiten durchführen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 650.000 Euro brutto.
Wasserleitungsauswechslung in der Teufelhofer Straße
Der Austausch von rund 430 m Versorgungsleitungen in der Teufelhofer Straße soll erfolgen. Weiters sollen die alten Schieber und Hausanschlussventile sowie Hydranten erneuert werden.
Die Zivilingenieurleistungen sollen von der Groissmaier+Wurmetzberger ZT GmbH durchgeführt werden. Die Erd- und Baumeisterarbeiten, sowie Verlegung und Lieferung der Rohre soll die Swietelsky AG übernehmen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 444.000 Euro brutto.
Übernahme von Nextbike-Stationen und Lastenrad
Da die Radland GmbH den Betrieb der beiden Nextbike-Stationen Hauptbahnhof Ost und Klostergasse samt 26 Rädern nicht weiterführt, sollen diese von der Stadt St. Pölten übernommen werden. Ein Nachtrag zum Kooperationsvertrag wurde beschlossen.
Ebenso wird das bestehende Transportrad (TraRa) am Rathausplatz in das Nextbike-System integriert. Ein Kooperationsvertrag zwischen der Radland GmbH und der Stadt St. Pölten für das Transportrad wurde erstellt. Damit stehen im Laufe des Jahres insgesamt 55 Stationen mit 343 Rädern im Stadtgebiet zur Verfügung,&nbsp;wobei 30 Stationen mit 147 Rädern von der Stadt betrieben bzw. finanziert werden.
Leitkonzeption „Aktive Mobilität"
Vom Grundsatzbeschluss zur Erstellung eines Masterplans „Aktive Mobilität" (im November 2021) ausgehend, startete St. Pölten einen mehrjährigen Prozess mit dem Ziel, eine umfassende Bestandsanalyse, Planung und Strategiefindung in den Bereichen Fuß- und Radverkehr durchzuführen.
Die „Leitkonzeption Aktive Mobilität" (LAMOB) ist nun das Ergebnis dieser Arbeit. Es wird beschlossen, dass diese als wesentliche Grundlage für die zukünftige Mobilitätsplanung der Landeshauptstadt St. Pölten dienen soll.
Betrieb des Fahrrad-Taxis „Pedal-Ente"
Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss eines Verkehrsvertrages mit dem Kleinunternehmen Niels Tim Niedermaier - Personenbeförderung mit Fahrrädern über den Betrieb des Fahrrad-Taxis „Pedal Ente" im Jahr 2024 zu. Die Gesamtkosten betragen rund 57.000 Euro brutto.
Subvention für den Verein Frauenzentrum
Dem Verein Frauenzentrum St. Pölten, der seit Juni 2008 in der Linzer Straße 16 ein Beratungslokal betreibt, wird eine Subvention in Höhe von 22.500 Euro für Miet- und Energiekosten für das Jahr 2024 gewährt.
Immersives Augmented Reality-Erlebnis am Domplatz
Ab 3. Mai präsentiert die neue Archäologie-Ausstellung Erkenntnisse aus den Domplatz-Ausgrabungen. Die rekonstruierten, abgekommenen Kirchen am Domplatz und die Westfassade des Domes aus dem 13. Jahrhundert wurden durch 7reasons digital umgesetzt und sind wesentlicher Bestandteil der Ausstellung, aber auch Basis für ein besonderes Erlebnis am Domplatz. Mittels sogenannter XR-Brillen wird der imposante Eindruck dieser Kirchen, auch deren Innenansicht, direkt am Domplatz vermittelt.
Für die Anschaffung von 30 Stück XR-Billen sowie für Supportleistungen, Internet 4G Cube und Lizenzgebühren entstehen Gesamtkosten in Höhe von rund 32.000 Euro brutto.
Ausstattung für die neue Stadtbücherei am Domplatz
Die Stadtbücherei am Domplatz wird durch die Ausstattung vielfältige Aufenthaltsmöglichkeiten schaffen. Als Billigstbieter werden das Unternehmen ekz.bibliotheksservice GmbH mit der Lieferung und Installation des Lesecafé, der Bibliotheksmöbel, Leselounge, Arbeitsplätze für Besucher:innen und Bestuhlung des Veranstaltungsraums sowie die Tischlerei Krumböck GmbH mit dem Bau, der Lieferung und Montage der Sitzkojen, Sitznischen und des Podests im Kinderbereich beauftragt.
Samt der Übersiedelung, Möblierung im Workshopraum, Loungemöbel, Beschriftung am Gebäude, des Leitsystems sowie diverser technischer Ausstattung fallen Gesamtkosten in Höhe von rund 569.000 Euro brutto an.
Subvention für das Big Bang Festival
Das Festspielhaus St. Pölten erhält für das Big Bang Festival, das gemeinsame Kooperationsprojekt mit Stadt St. Pölten, Jeunesse und Zonzo Compagnie am 5. und 6. April 2024 eine Subvention in der Höhe von 10.000 Euro. Eine Kooperationsvereinbarung für die Jahre 2024 bis 2027 wird genehmigt.
Ausstattung für den Grillparzer Musik- und Kunstschulcampus
Die Firma NXP Veranstaltungsbetriebs GmbH wird mit Lieferung und Installation der Tontechnik, der Licht-, Projektions- und Raumsteuerung sowie der mobilen Bühne im Musik- und Kunstschulcampus beauftragt. Weiters wird die Firma Castka e. U. mit der Lieferung und Montage der Akustikvorhänge für den Festsaal, die Firma Zehetner Einrichtungen GmbH mit der Lieferung von 150 Stühlen sowie die Firma Schweiger-PTS mit der Lieferung und Montage der Ballettstangen und Spiegelwände beauftragt.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 274.000 Euro brutto.
Anpassung der Gebühren an der Musikschule
Seit dem Schuljahr 2014/15 wurden die Gebühren an der Musikschule St. Pölten nicht mehr erhöht. Angesichts der wirtschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahre und der steigenden Kosten für den Betrieb, die Aufrechterhaltung und den Ausbau des Bildungsangebots beschließt der Gemeinderat nun die Anpassung der Gebühren ab dem Schuljahr 2024/25.
Solektiv: Subventionen und Verlängerung des Pachtvertrages
Der Verein für Kunst, Kultur und Natur am Spratzerner Kirchenweg 81 — 83, SOLEKTIV (ehemals Sonnenpark, Lames), erhält für seine Jahresaktivitäten 2024 eine Subvention in der Höhe von 80.000 Euro. Für die Sanierung des Hauses 81 wird eine einmalige Förderung in der Höhe von 500.000 Euro gewährt. Das Haus wird als eine Plattform der „freien Szene" während des Kunst- und Kulturschwerpunktes St. Pölten 2024 fertiggestellt und der Subkultur anschließend als Veranstaltungsort zur Verfügung stehen. Auch der aktuell bis 31.3.2028 gültige Pachtvertrag wird bis 2049 verlängert.&nbsp;

Informationen zum Beitragsbild: 
- Dateiname: 18686_beschluesse-in-stadtsenat-und-gemeinderat-vom-29-april.jpg
- Copyright: Sitzung des Gemeinderats im Rathaus. (Foto: Kainz)
- Bildtext: Am 29. April tagte der Gemeinderat der Landeshauptstadt im St. Pöltner Rathaus. (Foto: Kainz)
