Beschlüsse im Stadtsenat und Gemeinderat im März

In ihren Sitzungen am 18. März 2024 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst:


Stadtsenat
Gehsteigsanierung Mariazeller Straße
Der ostseitige Gehsteig der B20 — Mariazeller Straße zwischen der Grillparzerstraße und der Kranzbichlerstraße sowie der nördliche Gehsteig der Kranzbichlerstraße unmittelbar östlich der B20 — Mariazeller Straße soll vollflächig instandgesetzt werden. Den Auftrag über insgesamt 55.000 Euro brutto erhält die Firma Swietelsky AG.
Fahrbahninstandsetzung Frostschäden
Die Instandsetzung von großflächigen Fahrbahnschäden an Gemeindestraßen soll nach den Zustandserhebungen der Gemeindestraßenverwaltung erfolgen, wobei nach derzeitigem Stand die westliche Anton Scheiblin-Gasse im Kreuzungsbereich mit der Porschestraße bzw. mit der B20 Mariazeller Straße saniert wird. Die bituminösen Tragschichten werden zur Gänze und die bituminösen Deckschichten abschnittsweise erneuert. Damit wird die Firma Malaschofsky GesmbH beauftragt, die Kosten belaufen sich auf 180.000 Euro brutto.
Barockfestival
Die Durchführung des 18. St. Pöltner Barockfestivals in der Zeit von 24. Mai bis 9. Juni 2024 in der Ehemaligen Synagoge, im Dom, in der Franziskanerkirche, im Landtagsschiff, im Sommerrefektorium des Bistumsgebäudes sowie im Konservatorium für Kirchenmusik mit Gesamtausgaben von 94.500 Euro netto wird genehmigt. Neben Musik von Barockkomponisten wird es auch eine Vernissage, einen Barock-Tanz-Workshop sowie zwei Musikabende, bei denen Texte von außergewöhnlichen deutschsprachigen Schauspieler:innen vorgetragen werden, geben. Als künstlerischer Leiter des Barockfestivals 2024 bis 2028 wird Alois Mühlbacher eingesetzt.
Filmproduktion „Welt ohne Hören?"
Die Filmemacherin Anita Lackenberger, „Kreativlösung Filmproduktions GmbH", setzt ein Filmprojekt zum Thema „Welt ohne Hören?" um, welches das Leben gehörloser Menschen und die damit verbundene lange Geschichte von Ausgrenzung, Verfolgung und Überleben beleuchtet. Vieles hat sich in den letzten Jahren zum Besseren entwickelt, aber noch immer gibt es Stolpersteine und Hürden. Gegenwart und Vergangenheit einer Kulturgemeinschaft werden aus der Perspektive der Betroffenen erzählt. Zur Umsetzung dieser Produktion wird eine Förderung in der Höhe von 15.000 Euro gewährt.
Musikverein — Freunde der Operette
Dem Musikverein — Freunde der Operette wird eine Subvention in der Höhe von 7.000 Euro für die Operettenrevue und Operettengala am 5. Mai und 10. November 2024 im Stadtsaal St. Pölten gewährt. Es konnten heuer wieder international bekannte Sänger:innen engagiert werden, welche mit dem Salonorchester Wolfgang Ortner und dem Dirigenten Lorenz Aichner und Guido Mancusi auf der Bühne stehen werden.
Union St. Pölten Frauenhandball
Dem Verein Union St. Pölten Frauenhandball wird für die Saison 2024/2025 eine Subvention in Höhe von 16.500 Euro gewährt.
Union St. Pölten Männerhandball
Dem Männerhandballverein Sportunion „Die Falken“ St. Pölten wird für die Saison 2024/2025 eine Subvention in Höhe von 16.500 Euro gewährt.
Subvention für SKN Frauen Basketball
Dem Verein SKN St. Pölten Frauen - Basketball wird für die Saison 2024/2025 eine Subvention in Höhe von 5.500 Euro gewährt.
Subvention für NÖ Sportleistungszentrum St. Pölten
Dem NÖ Sportleistungszentrum St. Pölten wird für den laufenden Betrieb der Saison 2024/2025 eine Subvention in Höhe von 5.500 Euro gewährt.
Gemeinderat
Anschluss von Wasserburg an die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserentsorgung
St. Pölten plant den Anschluss der Ortschaft Wasserburg an das städtische Kanal- und Wasserleitungsnetz. Hierzu wurden in der Vergangenheit bereits Studien erstellt, welche als Grundlage für das Projekt dienen. Die Kanal- und Wasserleitung sollen gemeinsam errichtet werden. Die Projektierung soll 2024 erfolgen, die Bauarbeiten sind 2025 durchzuführen. Die Zivilingenieurleistungen wurden an die Firma Groissmaier + Wurmetzberger Ziviltechniker GmbH mit der Angebotssumme für Abwasserentsorgung und Trinkwasserversorgung von 191.450 Euro brutto vergeben. Die Gesamterfordernis für die Errichtungskosten betragen voraussichtlich 1.992.000 Euro brutto.
Austausch von Wasserleitungen
Die Wasserleitungen in den Straßenabschnitten Kuppelwiesergasse (Theresienhofgasse bis Gauermanngasse), Theresienhofgasse (westl. Endergasse), die gesamte Lenaustraße und Wilhelm Wirtinger-Gassse (Kudlichstraße bis Welsbachgasse) sollen ausgetauscht werden. Die Auswahl erfolgte nach Schadenshäufigkeit und in Abstimmung mit den geplanten Projekten der Gemeindestraßenverwaltung und anderer Einbautenträger für dieses Jahr. Der Austausch von rund 1.090 m Versorgungsleitungen, sowie der Einbindung in den Kreuzungen und der Hausanschlussleitungen soll in offener Bauweise erfolgen. Die Gesamterfordernis für die Errichtungskosten betragen 1.380.000 Euro brutto.
Erneuerung Prozessleitsystem
Da die Software der Prozessleitsystems der TWV St. Pölten nicht mehr den heutigen Standards entspricht und seit Ende des Jahres auch nicht mehr gewartet werden kann, wird diese erneuert. Neben der Software ist auch die Hardware im erforderlichen Ausmaß anzupassen. Die Firma Hydro Ingenieure Umwelttechnik GmbH wurde mit den Zivilingenieurleistungen beauftragt. Die Projektgesamtkosten belaufen sich auf rund 240.000 Euro brutto.
KiKuLa: angrenzende Straßen werden renoviert
Die öffentlichen Verkehrsflächen der Hans Schickelgruber-Straße, der Ausstellungsstraße sowie der nördlichen Johann Gasser-Straße von der B1 Schulring bis zu den bestehenden LUP-Haltestellen nahe der Ausstellungsstraße werden erneuert bzw. umgebaut. Die Gehsteige im unmittelbaren Schulumfeld werden gepflastert und die restlichen befestigten neu asphaltiert.
Neue Technik für Citysplash
Da die Technikräume des Citysplash bereits in die Jahre gekommen sind und eine Modernisierung einen energiesparsameren Betrieb ermöglichen würde, stehen einige Umbauarbeiten bevor. Darunter fallen die Einrichtung eines kontrollierten Außenluftwechsels zur Trocknung der Raumluft und eine Anhebung der Oberflächentemperatur an der Decke durch Anbringen einer dampfdichten Innendämmung. Die Kosten liegen bei etwas über 180.000 Euro.
Generalsanierung Wohn- und Geschäftsgebäuden
Die Wohn- und Geschäftsgebäude mit der Adresse Maria-Emhart-Straße 10 und Herzogenburger Straße 19 werden generalsaniert. Für die Bauarbeiten investiert die Immobilien St. Pölten GmbH über 10 Millionen Euro. Unter anderem werden neben der Erneuerung weiter Teile der Elektroinstallationen auch PV-Anlagen errichtet, die Dächer und die Fassaden renoviert und neue Fenster- und Außentürelemente eingebaut.
Sanierung Glashaus der Gärtnerei
Durch einen Schadensfall im Glashaus der Stadtgärtnerei wurde festgestellt, dass die Glaseindeckung dringend erneuert werden muss (Gefahr in Verzug). Die Glasplatten samt Abdeckleisten und Dichtmaterial müssen getauscht bzw. erneuert werden, da bei Sturm die Platten ausgehebelt werden und herunterfallen könnten.
Finanzielle Subvention Meisterkonzerte
Da die Meisterkonzerte zu den wichtigsten Veranstaltungsreihen des Kulturamtes zählen und sich nach wie vor großer Beliebtheit erfreuen, sollen diese um ein weiteres Jahr verlängert werden. Für diese außergewöhnliche Darbietung werden Spitzenensembles und namhafte Sänger:innen engagiert. Für die „Meisterkonzerte 2024/2025" werden insgesamt 70.000 Euro bereitgestellt.
Subvention Cinema Paradiso
Die gemeinnützigen CP-Kino-Kultur-BetriebsgmbH erhält für die Bespielung des Programmkinos „Cinema Paradiso St. Pölten“ im Jahr 2024 eine Subvention in der Höhe von 92.500 Euro.
Subvention Naturfreunde Eislaufplatz
Für den laufenden Betrieb der Kunsteisbahn und die notwendigen Instandhaltungsarbeiten erhält der Verein Naturfreunde St. Pölten eine Subvention in Höhe von 33.000 Euro.
Leasingvertrag Rasenmäher-Traktoren
Das Sportreferat wird beauftragt, einen Leasingvertrag mit der Firma easyleasing für den Ankauf von sieben Kubota BX 261 Rasenmäher-Traktoren von der Firma Lagerhaus St. Pölten mit einer Laufzeit von 60 Monaten abzuschließen. Die Kosten pro Jahr für sieben Geräte betragen insgesamt 67.000 Euro. Ebenso ist eine Nutzungsvereinbarung betreffend die kostenlose Zurverfügungstellung der oben genannten Rasenmäher-Traktoren an Sportvereine mit zumindest einem lizenzierten Rasenspielfeld aufzusetzen.
Subvention SKN UBC Basketball St. Pölten
Der Verein SKN UBC Basketball St. Pölten erhält für die Saison 2024/25 eine Subvention in Höhe von 27.500 Euro.
Subvention SKN St. Pölten Frauen – Fußball
Der Verein SKN St. Pölten Frauen - Fußball erhält für die Saison 2024/25 eine Subvention in Höhe von 33.000 Euro.
Beitritt zum e5-Programm
Der Gemeinderat stimmt dem Vertrag zwischen der Stadt St. Pölten und der eNu über die Teilnahme am e5-Landesprogramm für energieeffiziente Gemeinden zu. Die Teilnahmegebühr beträgt 10.881 Euro.

Informationen zum Beitragsbild: 
- Dateiname: 18547_beschluesse-im-stadtsenat-und-gemeinderat-im-maerz.jpg
- Copyright: Der Gemeinderat der Stadt St. Pölten tagte am 18. März im Rathaus. (Foto: Michael Koppensteiner)
- Bildtext: Der Gemeinderat der Stadt St. Pölten tagte am 18. März im Rathaus. (Foto: Michael Koppensteiner)
