Beschlüsse in Stadtsenat und Gemeinderat vom 26. Februar

In ihren Sitzungen am 26. Februar 2024 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. nachfolgende Beschlüsse gefasst.


Stadtsenat
Subvention Wasserrettung
Eines der Fahrzeuge der Wasserrettung für den Abschnitt St. Pölten/NÖ Zentral musste aufgrund des Alters und diverser technischer Defekte ausgemustert werden. Für den Ankauf eines neuen Einsatzfahrzeuges wird eine Subvention in der Höhe von rund 22.000 Euro gewährt.
Bewerbung der Leistungen der städtischen Daseinsvorsorge
Die Marketing St. Pölten GmbH wird mit der Bewerbung der vielfältigen Leistungen der St. Pöltner Daseinsvorsorge Betriebe (Betriebe Trinkwasserversorgung, Abfallwirtschaft, Kanal und Abwasserentsorgung) beauftragt. Die Kosten für die Entwicklung und Durchführung der Werbekampagne belaufen sich auf insgesamt 100.000 Euro netto.
Unterpachtvertrag mit Frisörmeisterbetrieb
Die Stadt St. Pölten stellt der Frisörmeisterin Frau Katharina Stippinger e.U, die im Kellergeschoß des Senior:innenwohnheimes Stadtwald gelegenen Arbeitsräume für die Ausübung ihres Gewerbes zur Verfügung. Die Verpachtung der Räume dient ausschließlich der Erbringung der Dienstleistungen für die Bewohner:innen des Senior:innenwohnheimes.
Ankauf Konzertflügel für den Karmeliterhof
Mit der Überdachung des Karmeliterhofs des Stadtmuseums St. Pölten entsteht ein neuer Saal für bis zu 400 Besucher:innen. Dieser wird künftig für Eröffnungen, Lesungen, Symposien und Konzerte genutzt. Dafür wird von der L. Bösendorfer Klavierfabrik GmbH ein Bösendorfer Flügel Modell 280VC-62 zum Sonderpreis von 75.000 Euro netto angekauft.
Ankauf Konzertflügel für die Musikschule
Für den über 60 Jahre alten Konzertflügel in Raum 1 der Musikschule St. Pölten wird ein Ersatzinstrument benötigt. Deshalb wird von der L. Bösendorfer Klavierfabrik GmbH ein Bösendorfer Flügel Modell 280VC-Nr.132 zum Sonderpreis von 75.000 Euro netto angekauft. Dieser wird zukünftig im neuen Festsaal des Grillparzerbildungscampus stehen.
Erstellung eines Kulturberichts
Im Zuge des Kulturschwerpunktes im Jahr 2024 wird die Stadt St. Pölten Kulturberichte publizieren. Dazu werden die gesamten Kulturausgaben der Stadt erhoben und auf dieser Basis ein Kulturbericht erstellt. Dieser soll die gesamten Ausgaben für kulturelle Zwecke übersichtlich und transparent darstellen.
Subvention für Dommusikverein
Der St. Pöltner Dommusikverein feiert heuer sein 100-jähriges Bestandsjubiläum und bereichert nachhaltig das kulturelle Leben der Stadt. Für seinen wichtigen Konzertauftrag und andere Tätigkeiten wird der Verein mit knapp 14.000 Euro unterstützt.
Subvention für BhW Niederösterreich GmbH
Die BhW Niederösterreich GmbH bietet an ihrem Standort Linzer Straße 7 ein qualitativ hochwertiges Service in der Erwachsenenbildung. Es werden Bildungsberatungen, Beratungen zu den Themen der Barrierefreiheit, Erwachsenbildung, Schulungen im Bereich der Basisbildung angeboten sowie Vorträge und Workshops durchgeführt. Für ihre niederschwellige Bildungs- und Beratungstätigkeit erhält die Einrichtung für das Jahr 2024 eine Subvention in der Höhe von 12.000 Euro.
Subvention für ORGEL PLUS
Die Konzertreihe ORGEL PLUS, der St. Pöltner Dommusik, wurde 2007 von Ludwig Lusser ins Leben gerufen. Ziel von ORGEL PLUS ist, Menschen die Schönheit und Vielfalt, die Ausdruckskraft, die Klangwelt und Klangsprache der Orgelmusik näher zu bringen. Zudem versucht ORGEL PLUS, den Schatz der Orgelmusik neu erfahrbar zu machen und die Kombinationsmöglichkeiten mit anderen Instrumenten und Kunstformen aufzuzeigen. Für die im Dom St. Pölten stattfindende Konzertreihe erhalten die Organisatoren im Jahr 2024 eine Subvention in der Höhe von 10.000 Euro.
Finanzielle Unterstützung für Dorf- und Stadterneuerung
Die Landeshauptstadt verfolgt seit Jahren einen nachhaltigen, energieeffizienten Weg in der Gemeindeentwicklung, welcher im Masterplan stp*25 150 festgeschrieben ist. Der seit 2020 laufende Stadterneuerungsprozess soll auch 2024 weitergeführt werden und der Fokus auf die Stadtteilarbeit Spratzern, Wagram und St. Georgen gelegt werden. Dabei werden Mitarbeiter:innen der NÖ Dorf- und Stadterneuerung GmbH DORN im Projekt- und Fördermanagement unterstützen. Wofür seitens der Stadt St. Pölten knapp 10.000 Euro bereitgestellt werden.
Subvention für musik/wort/kunst
Die Veranstaltungsreihe musik/wort/kunst wird von der Evangelischen Pfarrgemeinde A. u. H.B. St. Pölten bereits seit über zehn Jahren durchgeführt. Es wird ein vielfältiges und abwechslungsreiches Programm geboten (Konzerte, Ausstellungen, Vorträge etc.). Die Veranstaltungen finden in der akustisch hervorragenden Evangelischen Kirche in der Mitte St. Pöltens, welche einem breiten Publikum offensteht, statt. Für die weitere Fortführung im Jahr 2024 wird das Event mit etwas über 9.000 Euro subventioniert.
Subvention für Institut für Medienarchäologie
Das Institut für Medienarchäologie ist neben seinen internationalen Kooperationsprojekten in den letzten Jahren auch Teil der St. Pöltner Kunst- und Kulturszene geworden. Im Jahr 2024 kooperiert die IMA mit dem Festival Tangente und arbeitet gemeinsam an zwei wichtigen Projekten (Revitalisierung des Klangturms und Klangmöbel am Domplatz). Für die Umsetzung seiner Projekte, die auch vom Land NÖ und der Sektion Kunst im Bundeskanzleramt unterstützt werden, erhält werden der IMA 8.000 Euro gewährt.
Gemeinderat
Resolution: Doktoratsstudien an Fachhochschulen ermöglichen
Um den Hochschulstandort St. Pölten und damit auch den Wirtschaftsstandort weiter zu stärken, fordert der Gemeinderat den zuständigen Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung, Ao. Univ.-Prof. Dr. Martin Polaschek, auf, durch die Änderung der bundesrechtlichen Bestimmungen konkrete Möglichkeiten zu schaffen, an Fachhochschulen qualitätsgesichert und auf Basis von Akkreditierungsentscheidung anerkannter Qualitätssicherungs- und Zertifizierungsagenturen Doktoratsstudien einzurichten.
Resolution: „Konjunkturboost für Gemeinden und Städte“
Der St. Pöltner Gemeinderat unterstützt die aktuelle Forderung des Städtebundes, einen Milliardenboost für Städte und Gemeinden unmittelbar einzurichten. Die Bundesregierung wird aufgefordert, ein kommunales Investitionsprogramm als Direktzuschuss aufzulegen. Kommunen soll in ihrer Investitionstätigkeit für die Bauwirtschaft mit insgesamt 1 Milliarde unterstützt werden. Die 50% Selbstfinanzierungsquote soll abgeschafft werden.
Resolution: Nachhaltige Arbeitsplatzschaffung und -sicherung
Der Gemeinderat der Stadt St. Pölten fordert die Bundesregierung auf, die rasche Umsetzung von gesetzlich verankerten Infrastrukturprojekten im hochrangigen Straßennetz sowie im Bereich des Schienen- und Telekommunikationsnetzes ohne weitere Verzögerungen zu forcieren.
Weiters wird die NÖ Landesregierung aufgefordert, die Situation von großen Städten hinsichtlich des Bedarfs an Betriebsansiedlungsflächen von im internationalen Wettbewerb stehenden Betrieben zu reevaluieren. Die in der Landtagssitzung vom 14. Dezember 2023 beschlossene Novellierung des NÖ. Raumordnungsgesetz 2014 nimmt auf die Städte Niederösterreichs und ihre bedeutende Funktion als Wirtschaftsmotoren des Bundeslandes keinerlei Bezug. Eine Ausnahmeregelung für niederösterreichische Städte ist hinsichtlich der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit anzustreben.
Durch zweckmäßigen Infrastrukturausbau und realisierbare Wirtschaftsentwicklungsgebiete im urbanen Raum soll so eine nachhaltige Arbeitsplatzschaffung und -sicherung gewährleistet werden.
Erneuerung des Microsoft Enterprise Agreement
Die Stadt St. Pölten hat auf Servern und Arbeitsplätzen Produkte von Microsoft im Einsatz. Die Lizensierung dieser Produkte erfolgt über ein Microsoft Enterprise Agreement, welches erstmals 2006 abgeschlossen wurde. Im Rahmen dieses Abkommens dürfen alle darin enthaltenen Produkte genutzt werden. Die Laufzeit beträgt immer 3 Jahre und wird von der Bundesbeschaffungs GmbH auch in diesem Zyklus neu ausgeschrieben. Das Microsoft Enterprise Agreement der Stadt muss heuer erneuert werden. Die Abwicklung des Lizenzvertrages erfolgt über ACP IT Solutions GmbH. Die jährlichen Lizenzkosten inklusive der Provision für die Bundesbeschaffungs GmbH betragen rund 148.000 Euro netto.
Ankauf von 140 Wahlkabinen
Von der Firma Standout GmbH werden 140 Stück Wahlkabinen sowie die dazugehörigen Transport- und Lagersysteme angekauft. Die Kosten belaufen sich auf rund 96.000 Euro brutto. Die neuen Wahlkabinen sind den gesetzlichen Bestimmungen entsprechend barrierefrei, die Höhe des Schreibpultes kann so etwa für Personen im Rollstuhl mit wenigen Handgriffen verändert werden. &nbsp;
Domplatz: Terrasse vor dem Palais Wellenstein
Zur Herstellung der Terrasse samt Großflächenmarkise am Domplatz vor dem Palais Wellenstein und basierend auf den Plan- und Ausschreibungsgrundlagen des Architekturbüros Jabornegg &amp; Palffy wurden zwei Vergabeverfahren durchgeführt, weil im ersten offenen Billigstbieterverfahren kein geeignetes Angebot abgegeben wurde. Demnach soll die Fa. Schinnerl Stahlbau GmbH als Billigstbieter mit einer Auftragssumme von 414.000 Euro brutto beauftragt werden.
Die erforderliche E-Installation wurde durch den hauseigenen Betrieb Straßenbeleuchtung konzipiert und drei Firmen zur Angebotsabgabe für eine Direktvergabe geladen. Der Auftrag über rund 46.000 Euro brutto soll an die Fa. Klenk &amp; Meder GmbH ergehen.
VAZ: Instandhaltung und Erneuerung von Mobilien
Dem Veranstaltungszentrum St. Pölten wird für die notwendige Instandhaltung bzw. Erneuerung von Mobilien im Jahr 2024 ein Betrag in Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung gestellt.
FF Wagram und St. Georgen: Planung und Errichtung von PV-Anlagen
Im Rahmen der Strategie zum Ausbau der städtischen Photovoltaik-Infrastruktur ist auch die Planung und Errichtung von PV-Anlagen auf den Dächern der FF Wagram und der FF St. Georgen vorgesehen. Mit der Projektierung, Ausschreibung und örtlichen Bauaufsicht wird die KWI St. Pölten mit einer Angebotssumme von insgesamt rund 35.000 Euro brutto beauftragt.
Traisen-Wasserverband: Mitgliedsbeitrag
Die Stadt St. Pölten stellt dem Traisen-Wasserverband den Mitgliedsbeitrag für 2024 in der Höhe von 313.800 Euro zur Verfügung.
Abschnittsweise Erneuerung der Teufelhofer Straße
Der Gemeinderatsbeschlusses vom 24.4.2023 über die „abschnittsweise Erneuerung der Teufelhofer Straße" soll insofern abgeändert werden, dass sich der Sanierungsabschnitt von der Heimstättenstraße bis zur Stifterstraße auf den neuen Abschnitt zwischen dem Kollerbergweg und der Hofeckergasse korrigiert. Die Zusatzbeauftragung der Bauwerkskosten aufgrund der Massenänderungen der Ausschreibung soll an die bestehende Vergabe der Firma Held &amp; Francke Bauges.m.b.H. in der Höhe von rund 23.000 Euro brutto erfolgen.
Vergabegrenzen für Einzelinvestitionen 
Für Voranschlagstellen bei den Einzelinvestitionen, die sich aus vielen kleineren Vorhaben bzw. Beträgen zusammensetzen, soll eine Sammelfreigabe im Gemeinderat erfolgen. Dadurch sollen Verzögerungen im Arbeits- und Prozessablauf verringert werden. Die Vergabegrenzen für Einzelinvestitionen (Kleinaufträge bis maximal 47.100 Euro im Einzelfall) wurden beschlossen.
Sanierung Verwaltungsgebäude Landestheaters
Im Verwaltungsgebäude in der Heitzlergasse 3 und 3a soll die Umgestaltung der Raumsituation, die Zugangssituation des Bühneneingangs, sowie vor allem die Feuchtigkeitssanierung entlang der Mauern im Erdgeschoss erfolgen. Ebenso werden Fenster und Portale ausgetauscht. Die Arbeiten erfolgen in Abstimmung mit dem Bundesdenkmalamt. Die Kosten belaufen sich auf 500.000 Euro netto.
Hausverwaltungsvertrag der Immobilien St. Pölten GesmbH
Es erfolgt die Änderung und Ergänzung des Hausverwaltungsvertrages der Immobilien St. Pölten GesmbH für diverse Objekte.
Beauftragung von schulärztlichen Untersuchungen
Der Pauschalbetrag für alle schulärztlichen Untersuchungen ab 1.1.2024 wird von bisher 17,57 Euro auf 19,18 Euro pro Kind angehoben. Die voraussichtlichen Kosten für das Schuljahr 2023/24 belaufen sich auf insgesamt 69.000 Euro.
Projekt „SommerTheaterPark"
Für die Durchführung des Kulturprojekts „SommerTheaterPark" wird dem Verein PRO Kultur ein Finanzierungsbeitrag der Stadt St. Pölten in der Höhe von 35.000 Euro gewährt.
Abänderungsanträge betreffend Kindergärten-Ausbau
Kindergarten Trogergasse
Der NÖ Landeskindergarten in der Trogergasse soll um zwei Kindergartengruppen und eine Gruppe zur Tagesbetreuung erweitert werden. Es ergeben sich Aufwendungen von 2.600.000 Euro.
Kindergarten Karl Pfeffer-Gasse
Der NÖ Landeskindergarten in der Karl Pfeffer-Gasse soll um vier Kindergartengruppen und eine Gruppe zur Tagesbetreuung erweitert werden. Es ergeben sich Aufwendungen von 3.600.000 Euro.
Kindergarten Wiesnergasse
Der NÖ Landeskindergarten in der Wiesnergasse soll um zwei Kindergartengruppen erweitert werden. Es ergeben sich Aufwendungen von 2.030.000 Euro.
Sommerferienbetreuung Pflichtschulen
Für die Sommerferienbetreuung der Pflichtschüler:innen für die Sommerferien 2024 und 2025 werden die Elternbeiträge pro Schüler:in mit 28 Euro inkl. Ust/Woche festgelegt. Für die Mittagsverpflegung werden 2,90 Euro inkl. USt/Portion festgesetzt.
Vergabe Grünflächenbetreuung NÖ. Landeskindergärten
Für 14 St. Pöltner NÖ. Landeskindergärten sowie für die Volksschule Ratzersdorf besteht die Notwendigkeit der Grünflächenbetreuung für die Saison 2024 und 2025. Die Firma Buder KG wird mit der Grünflächenbetreuung für Kindergärten Dr. Rudolf Kirchschläger, Wiesnergasse, Mühlweg, Schnoflsiedlung, St. Georgen-Eggendorf, Trogergasse, Karl Pfeffer-Gasse und Viehofen beauftragt. Die Firma GW St. Pölten Integrative Betrieb GmbH wird mit der Grünflächenbetreuung für die Kindergärten Alte Hofmühlgasse, Ratzersdorf (+VS), Eisberg, Handel Mazzetti, Kupferbrunn und Nielgasse beauftragt. Die Gesamtkosten pro Saison und Jahr belaufen sich auf rund 68.000 Euro brutto.
Erneuerung Datacenter und Server Pflichtschulen
An den St. Pöltner Pflichtschulstandorten wird die Firma. ACP IT Solutions GmbH mit der Erneuerung des Datacenters sowie der Standardisierung und Erneuerung der Schulserver beauftragt. Dafür fallen Gesamtkosten in der Höhe von rund 168.000 Euro brutto an.
Subventionen Freiwillige Feuerwehr St. Pölten
Den Freiwilligen Feuerwehrn St. Pölten Wagram, St. Georgen, Spratzern, Viehofen, Pottenbrunn, Unterradlberg, Stattersdorf, Ochsenburg, Ratzersdorf, Waitzendorf, Ragelsdorf, Pummersdorf und Oberradlberg werden für den laufenden Betrieb im Jahr 2024 Subventionen in Höhe von insgesamt rund 51.000 Euro gewährt.
Für ihre Nachwuchsarbeit wird den Freiwilligen Feuerwehren in der Stadt St. Pölten (entsprechend der Mitgliederzahl der jeweiligen Jugend- und Kinderfeuerwehrgruppen) für das Jahr 2024 zusätzlich eine außerordentliche Subvention in der Höhe von rund 14.000 Euro gewährt.

Informationen zum Beitragsbild: 
- Dateiname: 18497_beschluesse-in-stadtsenat-und-gemeinderat-vom-26-februar.jpg
- Copyright: Der Gemeinderat der Landeshauptstadt bei der Tagung im Gemeinderat am 26. Februar. (Foto: Christian Krückel)
- Bildtext: Der Gemeinderat der Landeshauptstadt tagte am 26. Februar wieder im St. Pöltner Rathaus. (Foto: Christian Krückel)
